1. Geltungsbereich
Für die Nutzung dieser Webseite sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen Meile Getränke GmbH, Erlenstrasse 4 8362 Balterswil TG und ihren Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der bei Aufruf der Webseite bzw. bei Warenbestellung aktuell abrufbaren und gültigen Fassung. Das Angebot auf dieser Webseite richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Schweizer Wohnsitz.
Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit Meile Getränke GmbH geschäftliche Beziehungen pflegt. Die AGB, die Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen können von Zeit zu Zeit Anpassungen erfahren. Meile Getränke GmbH bittet, diese Bestimmungen bei jedem Besuch der Webseite und bei jeder Warenbestellung aufmerksam durchzulesen.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Meile Getränke GmbH. Der Kunde bestätigt bei der Nutzung dieser Webseite bzw. bei einer Warenbestellung diese AGB einschliesslich Liefer- und Zahlungsbedingungen umfassend anzuerkennen.
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Der Betreiber dieses Internetauftritts ist Meile Getränke GmbH.
2. Informationen auf dieser Webseite
Der Online-Shop der Meile Getränke GmbH beinhaltet Informationen über Produkte und Dienstleistungen. Preis- und Sortimentsänderungen sowie technische Änderungen bleiben vorbehalten. Alle Angaben auf www.meile-getraenke.ch (Produktbeschreibungen, Abbildungen, Masse und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. Meile Getränke GmbH bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf dieser Webseite korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann Meile Getränke GmbH weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten.
Sämtliche Angebote auf dieser Webseite gelten als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte zu verstehen.
Meile Getränke GmbH kann keine Garantie abgeben, dass die aufgeführten Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbar sind. Daher sind alle Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferzeiten ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.
3. Preise
Die Preisangaben von Meile Getränke GmbH beinhalten, wenn nicht anders vermerkt, die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich rein netto in Schweizer Franken (CHF).
Allfällige Versandkosten werden, wo nicht anders vorgesehen, zusätzlich verrechnet und sind durch den Kunden zu bezahlen. Versandkosten werden im Bestellprozess separat ausgewiesen.
Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten, insbesondere kann Meile Getränke GmbH Preisänderungen jederzeit und ohne Vorankündigungen vornehmen. In den Verkaufspreisen sind keine Beratungs- und Supportdienstleistungen inbegriffen.
4. Vertragsabschluss
Die Angebote auf dieser Webseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Meile Getränke GmbH Produkte und/oder Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung über diese Webseite inklusive der Annahme dieser AGB gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Meile Getränke GmbH bestätigt dieses Angebot auf angemessene Weise (E-Mail, mündlich). Getätigte Bestellungen sind für den Kunden verbindlich. Wo nicht anders vermerkt, gibt es kein Rückgabe- bzw. Rücktrittsrecht.
Der Vertrag kommt zustande, sobald Meile Getränke GmbH eine Annahmeerklärung per Email versendet oder mündlich bestätigt. Damit wird der Versand/Abholung der bestellten Produkte oder Dienstleistungen bestätigt.
Bestellungen werden erst nach vollständigem Zahlungseingang (Ausnahme: Lieferung gegen Rechnung) und sofern die Waren verfügbar sind, ausgeliefert. Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die bestellte Ware nicht oder nicht vollständig geliefert werden können, ist Meile Getränke GmbH berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollte die Zahlung des Kunden bereits bei Meile Getränke GmbH eingegangen sein, wird die Zahlung dem Kunden zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. Meile Getränke GmbH ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung verpflichtet.
5. Zahlungsmöglichkeiten und Eigentumsvorbehalt
Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Meile Getränke GmbH behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen oder auf Vorauskasse zu bestehen.
Meile Getränke GmbH kann bei Zahlungsverzug des Kunden Verzugszinsen von 5% pro Jahr sowie eine Mahngebühr von maximal CHF 20.- pro Mahnung erheben.
Die dem Kunden gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Meile Getränke GmbH.
6. Lieferung, Prüfpflicht, Mängelrüge und Rücksendung
Wird eine Bestellung nicht bei der Meile Getränke GmbH abgeholt, wird die Lieferung per Kurierdienst an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse versandt. Die Rechnungsstellung erfolgt per Lieferung. Mit dem Versand gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Ist die Lieferung nicht zustellbar oder verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung, kann Meile Getränke GmbH den Vertrag nach einer Rüge-Mitteilung an den Kunden und unter Ansetzung einer angemessenen Frist auflösen sowie die Kosten für die Umtriebe in Rechnung stellen.
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren sofort nach Eingang der Lieferung zu prüfen und allfällige Mängel, für die Meile Getränke GmbH Gewähr leistet, unverzüglich mündlich, schriftlich per Brief oder Email Anzeige zu machen.
7. Widerrufsrecht
Dem Kunden wird während 10 Kalendertagen nach Erhalt der Ware ein Widerrufsrecht gewährt. Die Frist gilt als eingehalten, wenn der Kunde den schriftlichen Widerruf per Email oder Brief innerhalb der Frist an Meile Getränke GmbH abschickt. Der Widerruf bedarf keiner Begründung.
Die Ausübung des Widerrufsrechts führt zu einer Rückabwicklung des Vertrages. Der Kunde muss die Waren innert 10 Kalendertagen originalverpackt, komplett mit allem Zubehör und zusammen mit dem Lieferschein an die von Meile Getränke GmbH angegebene Rücksendeadresse im (>Impressum) zurücksenden. Rücksendungen an Meile Getränke GmbH erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Eine allenfalls bereits geleistete Zahlung wird innerhalb von 20 Kalendertagen an den Kunden zurückerstattet, sofern Meile Getränke GmbH die Ware bereits zurückerhalten hat oder der Kunde einen Versandnachweis erbringen kann.
Meile Getränke GmbH behält sich vor, für Beschädigungen, übermässige Abnutzung oder Wertverlust aufgrund unsachgemässem Umgang angemessenen Entschädigung zu verlangen und die Wertminderung vom bereits bezahlten Kaufpreis abzuziehen oder dem Kunden in Rechnung zu stellen.
In folgenden Fällen wird kein Widerrufsrecht gewährt:
- Wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist oder schnell verderben kann;
- Wenn der Vertrag eine Dienstleistung zum Gegenstand hat und der Vertrag vom Anbieter mit der vorgängigen ausdrücklichen Zustimmung des Konsumenten vollständig zu erfüllen ist, bevor die Widerrufsfrist abgelaufen ist.
- Im Bereich Lieferung von Speisen und Getränken, wenn sich der Anbieter bei Vertragsabschluss verpflichtet, die Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen.
8. Gewährleistung
Meile Getränke GmbH bemüht sich, Waren in einwandfreier Qualität zu liefern. Bei rechtzeitig gerügten Mängeln übernimmt Meile Getränke GmbH während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist seit dem Lieferdatum die Gewährleistung für Mängelfreiheit des vom Kunden erworbenen Gegenstandes. Es liegt im Ermessen von Meile Getränke GmbH die Gewährleistung durch gleichwertigen Ersatz oder durch Rückerstattung des Kaufpreises zu erbringen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Von den Gewährleistungen werden die normale Abnützung sowie die Folgen unsachgemässer Behandlung oder Beschädigung durch den Kunden oder Drittpersonen sowie Mängel, die auf äussere Umstände zurückzuführen sind, nicht erfasst. Ebenso wird die Gewährleistung für Verbrauchsteile wegbedungen.
Meile Getränke GmbH ist es nicht möglich, Zusicherungen oder Garantien für die Aktualität, Vollständigkeit und Korrektheit der Daten sowie für die ständige oder ungestörte Verfügbarkeit der Webseite, deren Funktionalitäten, integrierten Hyperlinks und weiteren Inhalten abzugeben. Insbesondere wird weder zugesichert, noch garantiert, dass durch die Nutzung der Webseite keine Rechte von Dritten verletzt werden, die nicht im Besitz von Meile Getränke GmbH sind.
9. Haftung
Meile Getränke GmbH schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen Meile Getränke GmbH und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen aus. Meile Getränke GmbH haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.
Meile Getränke GmbH benutzt Hyperlinks lediglich für den vereinfachten Zugang des Kunden zu anderen Webangeboten. Meile Getränke GmbH kann weder den Inhalt dieser Webangebote im Einzelnen kennen, noch die Haftung oder sonstige Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten übernehmen.
10. Datenschutz
Meile Getränke GmbH darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag verarbeiten und nutzen sowie zu Marketingzwecken verwenden. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
11. Weitere Bestimmungen
Meile Getränke GmbH behält sich ausdrücklich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern und ohne Ankündigung in Kraft zu setzen.
Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird explizit ausgeschlossen.
Der Gerichtsstand ist Ettenhausen, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht.
12. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB bitte melden bei:
Meile Getränke GmbH,
Erlenstrasse 4
8362 Balterswil TG
info@meile-getraenke.ch
(Version 25.05.2017)